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"Im Moment kann man Einschränkungen noch rechtfertigen. Doch man wird schwerlich Einschränkungen für Menschen, von denen keine Gefahr mehr ausgeht, aufrechterhalten und Geimpfte und Nicht-Geimpfte gleichermaßen unter Beschränkungen stellen können. Entscheidend ist das Vorliegen…
"Die Erläuterungen des Wortes 'rassistisch' durch Formulierungen wie 'aus rassistischen Gründen/Motiven' wäre keine wirksame Verbesserung, weil entweder in der Sache verengend oder weil die zuletzt genannten Zusätze zudem als Erfordernis eines subjektiven Elements, einer…
PRESSESTATEMENT MdB Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen, zum Tag der Feuchtgebiete/World Wetlands Day am 02. Februar Moore und Feuchtgebiete sind wahre Klimaschützer. Sie filtern Schadstoffe, speichern Kohlenstoff und sind von internationaler Bedeutung als Brut- und Rastgebiete…
PRESSESTATEMENT Bahnprojekt Hannover-Bielefeld: Bitte um Transparenz und Offenheit MdB Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen, zu den Antworten des BMVI auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: Die Antworten des Bundesverkehrsministeriums, kurz BMVI, auf die Kleine…
Der Neujahrsempfang der Grünen in Nienburg fand dieses Jahr virtuell statt. Dank des tollen Moderationsteams, der interessanten Redebeiträge und vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde es wieder ein schöner Abend. >>> Hier geht es zu meinem Redebeitrag
PRESSESTATEMENT Bahnprojekt Hannover-Bielefeld: Bitte um Transparenz und Offenheit MdB Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen, zu den Antworten des BMVI auf die Kleine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion: Die Antworten des Bundesverkehrsministeriums, kurz BMVI, auf die Kleine…
Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Meilenstein, der nicht weiter ignoriert werden kann. Nukleare Abrüstung hat nie funktioniert und wird auch nicht funktionieren, weil sie nicht…
Ende Januar diskutierte ich mit Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Stefan Kornelius, Ressortleiter Politik der Süddeutschen Zeitung, in der virtuellen Gesprächsreihe "Gesucht: Eine außenpolitische Rolle für Deutschland" der Evangelischen…
Diese Exportgenehmigung muss widerrufen werden, auch wenn die Regierung dafür Aufwendungsersatz zahlen müsste. Europäische Sicherheit und Solidarität gehen vor.(...) Den Text meiner Rede können Sie >>> hier lesen Meine >>> Rede können Sie >>> hier sehen Unseren Antrag…
(...) Wir müssen die Frauen unterstützen, die sich gegen Polygamie, Kinderehen und Genitalverstümmelungen einsetzen und wir müssen diejenigen, die zu uns kommen, sorgfältig anhören und beraten, damit sie endlich selbstbestimmt leben können. Was diese Frauen definitiv nicht…
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb [...]
redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO „zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.“ [...]
§ 14 Abs. 2 LschO „Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen [...]
RechtGrün – Verein grüner und grünnaher JuristInnen e.V.
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]