Nachrichten

EWIPA-Konferenz

Gegen Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten

27.05.21 - Zusammen mit 38 Parlamentarier*innen aus fünf europäischen Ländern traf ich mich am 27. Mai online auf der EWIPA-Konferenz (EWIPA=explosive weapons in populated areas). Anlass war ein internationales Abkommen, das sich gegen den Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten…

EURATOM-Diskussionsabend

25.05.21 - Zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers (SPD) stellte ich mich den Fragen der TeilnehmerInnen zum EURATOM-Vertrag. Seit dem Tschernobyl-Unglück befasst sich der Anti-Atom-Kreis Nienburg mit diesem Vertrag und fordert den Ausstieg Europas aus der…

Rede zum Kindeswohl im Familienrecht am 20.05.2021

21.05.21 - ... " Deswegen muss sich jede Gesetzesänderung daran messen lassen, ob sie im Sinne des Kindeswohles mehr Streit vermeidet als verursacht," >>> Hier geht es zur Videoaufzeichnung meiner Rede Den Text meiner Rede finden Sie hier >>> im Protokollauszug

Bauteile von Modellflugzeugen in Militärdrohnen

19.05.21 - PRESSESTATEMENT Auszug aus der TAZ vom 19. Mai 2021: (...) Bauteile für Modellflugzeuge, die eigentlich für Hobbyflieger gedacht sind, kommen mittlerweile auch in Militärdrohnen zum Einsatz. Ihren Export kontrolliert der Staat aber nicht. Ein Fehler? Das fordert auch die…

IG Metall Kundgebung in Diepholz

17.05.21 - Rund 1.000 Menschen protestierten gegen den geplanten Arbeitsplatzabbau beim weltweit größten Autozulieferer ZF in der Region Diepholz. Auf der von der IG Metall organisierten Veranstaltung appellierte ich an die gemeinsame Verantwortung von Unternehmen und Politik den…

Online-Veranstaltung

Wie schaffen wir ein atomwaffenfreies Europa?

12.05.21 - Grüne werden sich in Regierungsverantwortung für eine Beendigung der nuklearen Teilhabe einsetzen und für eine Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrages. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir mit potentiellen Bündnispartnern ins Gespräch kommen. In Belgien haben es die…

Politik mit Stil

Podcast-Interview zur Verordnung für Geimpfte und Genesende

11.05.21 - Am Donnerstag letzter Woche votierte der Bundestag und auch Bündnis 90/Die Grünen für eine Verordnung, die mehr Freiheit für Corona-Geimpfte und Genesende vorsieht. Denn die Beschränkung der Freiheit ist nur legitim, wenn ein Infektionsrisiko besteht. Zum Interview >>> geht…

Erntehelferinnen und Erntehelfer besser schützen

10.05.21 - PRESSEMITTEILUNG Hier lesen Sie die gemeinsame Pressemitteilung von MdL Helge Limburg und mir. Grüne Abgeordnete fordern Verbesserungen bei Unterbringung, Testung und Impfung Angesichts der Corona-Ausbrüche auf Obst- und Gemüsehöfen in der Mittelweserregion erneuern mehrere…

Weltweiter Tag der genitalen Selbstbestimmung

07.05.21 - Am 7. Mai war Welttag der genitalen Selbstbestimmung, der 2013 von Betroffenen ins Leben gerufen worden ist. Im Gespräch mit Victor Schiering vom Verein MOGIS e.V. erläutere ich die rechtliche Situation in Deutschland, die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Politik und…

Rede zum Antrag der AfD auf abstrakte Normenkontrolle beim BVerfG

06.05.21 - Meine Rede zum AfD Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nr.2 des Grundgesetzes wegen des 4. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite >>> Hier geht es zu meiner Rede Lesen Sie >>>…

Grüne Niedersachsen

Grüne Niedersachsen

Statement der Landesvorsitzenden
Landesvorsitzende Greta Garlichs zum Bruch der Ampel-Koalition in Berlin: „Der Bruch der Ampel war absehbar, der Zeitpunkt allerdings extrem [...]
Bundesdelegiertenkonferenz Wiesbaden
v.l.n.r. Felix Banaszak, Franziska Brantner, Robert Habeck Foto: Nils Leon Brauer | BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Die Grünen Niedersachsen [...]
Grüne Sportpolitik in Niedersachsen
Demokratieförderung, Bildung und Nachhaltigkeit – das ist nur ein Ausschnitt der Themen, die wir mit dem (organisierten) Sport bzw. den [...]

Grüne Deutschland

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COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]